Foto: IG Mayr&Sattler
Überblick Förderung Gewässerökologie
Mit der Novelle des Umweltförderungsgesetzes Anfang 2008 wurde die Förderung zur Verbesserung des ökologischen Zustandes der Gewässer im Bereich Wasserwirtschaft eingerichtet. Ziel ist die Reduktion der hydromorphologischen Belastungen von Oberflächengewässern.
Die Förderung Gewässerökologie soll dazu beitragen, die zur Erreichung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie notwendigen ökologischen Maßnahmen an den österreichischen Fließgewässern ohne langwierige Verwaltungsverfahren rechtzeitig, zielorientiert und unter der Prämisse des effizienten Einsatzes der verfügbaren Förderungsmittel umzusetzen.Die Konkretisierung der Förderung Gewässerökologie erfolgt durch zwei Förderungsrichtlinien, einerseits für kommunale Förderungswerber (Gemeinden, Verbände) und andererseits für Wettbewerbsteilnehmer (E-Wirtschaft, sonstige Betriebe) auf Basis der Vorgaben des EU-Wettbewerbsrechts. Die Förderungsrichtlinien sind Anfang 2009 in Kraft treten. Die Abwicklung der Förderung erfolgt in enger Zusammenarbeit zwischen dem BMLFUW vertreten durch die Abwicklungsstelle Kommunalkredit Public Consulting GmbH und den Bundesländern.
Insgesamt stehen für die Förderung Gewässerökologie von Bundesseite EUR 140 Mio. bis Ende 2015 zur Verfügung. Die Förderung erfolgt generell in Form von Investitionszuschüssen.
Förderfähig sind Maßnahmen
- zur Verbesserung der Durchgängigkeit
- zur Restrukturierung morphologisch veränderter Fließgewässerstrecken
- zur Minderung der Auswirkungen von Ausleitungen
- zur Minderung der Auswirkungen von Rückstau
- zur Minderung der Auswirkungen des Schwalls
Hintergrund
Die Wasserrahmenrichtlinie (2003 umgesetzt im österr. Wasserrechtsgesetz) fordert, dass die Mitgliedsstaaten ihre Gewässer schützen, verbessern und sanieren, mit dem Ziel, bis 22.12.2015 einen guten Gewässerzustand zu erreichen. Bei der Ist-Bestandsanalyse gem. § 55d Wasserrechtsgesetz sind in Österreich vor allem Defizite bei der Hydromorphologie, d.h. vor allem bei der Durchgängigkeit der Fließgewässer, der Gewässerstruktur und bei den Abflussverhältnissen festgestellt worden. Insgesamt ist bei 56 % des im Rahmen der Ist-Bestandsanalyse untersuchten Gewässernetzes das Risiko gegeben, dass das Ziel des guten Zustands bis 2015 nicht erreicht wird.
Der hohe Prozentsatz an ökologisch beeinträchtigten Gewässerabschnitten ist einerseits auf die intensive Nutzung der österreichischen Gewässer zur Energiegewinnung und andererseits auf die notwendigen Eingriffe zum Zweck des Hochwasserschutzes zurückzuführen. Vor allem bei den größeren Fließgewässern, die von Wanderfischen bewohnt werden, ist der Fischbestand in den letzten Jahrzehnten signifikant beeinträchtigt worden, sodass an vielen Gewässerabschnitten von Donau, Inn und Drau viele und wesentliche der für diese Gewässer typischen Arten fehlen.
24.06.2009, Lebensministerium VII/6